11.8.2019
Grüne im Rat: AfD geht schon die Luft aus
Nach Ansicht der Grünen im Rat belegt der missglückte Freibad-Besuch der Ludwigshafener AfD, dass der rechten Stadtratsfraktion schon nach kurzer Zeit die Luft ausgeht: „Die AfD arbeitet rechtspopulistische Initiativen ihrer Kollegen aus anderen Städten auf, darunter auch das unsägliche Thema ‚Burkini-Verbot‘. Dabei muss der hiesigen AfD-Fraktion offensichtlich eines entgangen sein: In Koblenz wurde zwar 2018 mit den Stimmen der CDU und der Freien Wähler ein Burkini-Verbot für städtische Schwimmbäder beschlossen. Dieser Mehrheitsbeschluss wurde allerdings nach kurzer Zeit vom rheinland-pfälzischen Oberverwaltungsgericht kassiert.“ Das entsprechende Verbot in der Badeordnung der Stadt Koblenz verstößt so offensichtlich gegen das verfassungsrechtliche Gleichbehandlungsgebot, dass es zurückgenommen werden musste. Nach Meinung der Grünen im Rat kann die AfD die Schwimmflügel wieder anlegen, das Seepferdchen ist für die Stadtratsneulinge noch lange nicht in Sicht.
