Die Stadtratsfraktion der Grünen im Rat verurteilt den eingeschränkten Zugang zu Integrationskursen aufs Schärfste. Diese Entscheidung ist nicht nur kurzsichtig, sondern ein Schlag ins Gesicht all jener, die sich in den Kommunen ernsthaft um Integration bemühen. Anstatt gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern, wirkt diese Maßnahme kontraproduktiv und untergräbt zentrale Voraussetzungen für gelingende Integration.
Mit dieser Politik handelt die Berliner Regierung widersprüchlich und verantwortungslos. Einerseits wird Neuzugewanderten immer wieder vorgeworfen, sie würden nicht ausreichend Deutsch lernen oder sich nicht genug integrieren. Andererseits werden genau jene Angebote eingeschränkt, die dafür unverzichtbar sind: die Integrations- und Sprachkurse. Wer Integration einfordert, muss auch die notwendigen Mittel dafür bereitstellen. Alles andere ist pure Symbolpolitik auf dem Rücken der Betroffenen.
Gerade vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und des zunehmenden Fachkräftemangels ist diese Entscheidung völlig unverständlich. Wer ernsthaft will, dass Neuzugewanderte sich weiterbilden, arbeiten, gesellschaftlich teilhaben und langfristig zum Gemeinwohl beitragen, muss ihnen ausreichende und niedrigschwellige Integrationskurse zur Verfügung stellen. Die deutsche Sprache ist der Schlüssel zu Bildung, Weiterbildung, Arbeit und gesellschaftlicher Teilhabe. Ohne Sprachkenntnisse bleiben all diese Bereiche verschlossen. Integration darf nicht dem Rotstift zum Opfer fallen. Wer heute an Sprachkursen spart, zahlt morgen einen deutlich höheren gesellschaftlichen Preis.
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