Kleinschnitger/Daumann: Als Grüne im Stadtrat einig und stark auftreten

Die Co-Vorsitzenden der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Monika Kleinschnitger und Hans-Uwe Daumann, teilen mit: Die Grünen im Rat unternehmen eine neue Initiative, um grüne Politik im Ludwigshafener Stadtrat nachhaltig zu stärken. Dazu will die Fraktion Die Grünen im Rat der Fraktion „Grünes Forum und Piraten“ ein Gesprächsangebot machen. Zweck ist die Zusammenarbeit der beiden Fraktionen mit dem Ziel des Zusammenschlusses, um grüner Politik im Stadtrat im Sinne der Wähler*innen mehr Stärke zu verleihen. Damit soll der unbefriedigende Zustand seit der Kommunalwahl 2019 beendet werden. 2019 hatte sich neben der vom Kreisverband anerkannten Fraktion Die Grünen im Rat eine zweite Stadtratsfraktion gebildet, die überwiegend aus grünen Mitgliedern besteht.

Die fünf Mitglieder der Grünen im Rat stellen ihre Gesprächsinitiative in einer Kreismitgliederversammlung am 27.10.2021 als Antrag zur Diskussion vor. Der neu zu wählende Kreisvorstand wird im Antrag gebeten, die Verhandlungen vermittelnd zu unterstützen. Die Antragsteller*innen bitten die Mitglieder des Kreisverbands, ein Mandat für die angestrebten Gespräche zu erteilen. Für die Verhandlungen der beiden Stadtratsfraktionen schlagen die Grünen im Rat Vertraulichkeit vor. Monika Kleinschnitger und Hans-Uwe Daumann dazu: „Zur Mitte der Wahlperiode unternehmen wir den Versuch, Brücken zu schlagen. Wir wollen uns die nötige Zeit dazu nehmen, Vertrauen aufzubauen. Unser Ziel ist es, dass grüne Politik in Ludwigshafen wieder einig und stark auftritt – im Sinne des Auftrags unserer Wähler*innen.“