Bei Schnee und Eis Radwege räumen 31. Januar 2023 Die Grünen im Rat: Bei Schnee und Eis Radwege räumen Während der starken Schneefälle in Ludwigshafen vor einigen Tagen erreichten die grüne Stadtratsfraktion mehrfach Beschwerden über Radwege, die nicht geräumt wurden. Offensichtlich ist die Stadtverwaltung bzw. in ihrem Auftrag der WBL nur eingeschränkt verpflichtet, Radwege zu streuen bzw. zu räumen. Bei ungeräumten Radwegen entfällt die ‚Benutzungspflicht‘, Radfahrer:innen können bzw. sollen dann die Straße benutzen. Um die Situation zu klären, stellen die Grünen im Rat eine Anfrage in der Sitzung des Werkausschusses am 3. Februar. Dazu Hans-Uwe Daumann: „Radwege außerhalb geschlossener Ortschaften müssen offensichtlich nicht geräumt werden, geteilte Rad- und Fußwege ebenso wenig – die Rechtslage ist kompliziert und veraltet. Der wachsenden Rolle des Radverkehrs wird sie nicht gerecht. Fahrrad-Benutzer:innen bei Schnee und Eis auf die Straße zu jagen, befürworten wir nicht. Wer auf das klimafreundliche Verkehrsmittel Fahrrad setzt, muss auch im Winter sicher unterwegs sein können.“ Die Grünen im Rat fordern, dass für die Räumung und Streuung von Radwegen auf Ludwigshafener Stadtgebiet eine nachvollziehbare und der Sicherheit der Radfahrer:innen dienliche Regelung gefunden wird.
Ludwigshafener Grundschulen: Deutschförderkurse dringend aufstocken 29. Januar 2025 Die Ludwigshafener Schülerinnen und Schüler werden am Ende des Monats ihre Halbjahreszeugnisse bekommen. Nicht überraschend wird wieder für viele Erstklässler die Versetzung zum Schuljahresende gefährdet sein. Aufgrund von Sprachbarrieren können […]
Haushaltsrede 2025 12. Dezember 202431. Dezember 2024 Die Aufzeichnung ist ab 1:37:30 unter folgendem Link abrufbar: https://gruenlink.de/c2retaun5k (Youtube, Stadtrat Ludwigshafen Live vom 09.12.2024) Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Stadtvorstand,sehr geehrte Kolleg*innen, liebe Gäste, Gleichstellung„Straftaten gegen Frauen […]