Gebt uns den Berliner Platz zurück! 13. März 202413. März 2024 „Die ewige Baugrube am Berliner Platz schreit nach einer Zwischennutzung. Ein Sportfeld, Urban Gardening oder eine Open-Air-Bühne könnten die Hinterlassenschaft des insolventen Investors aus ihrer Tristesse herausreißen.“
Kita- und Schulbau erfordern Kooperation im Stadtvorstand 9. Januar 20249. Januar 2024 Die Oberbürgermeisterin ist gefragt, ein gutes Einvernehmen und eine gute Abstimmung zwischen den beteiligten Fachbereichen zu befördern. Schwarze-Peter-Spiele helfen niemandem weiter. Im Stadtrat wollen wir realistische Planungen sehen.
Grüne: RNV muss sich klar äußern 18. Dezember 2023 „Als Kund:innen des öffentlichen Nahverkehrs und als Stadtratsmitglieder werden wir unzureichend informiert. Was tut die RNV, um mit dem Personalmangel klarzukommen und die bestellten Fahrleistungen in Ludwigshafen wieder anzubieten? Wann werden wieder einsatzfähige Fahrzeuge in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen?“
Grüne im Rat: Radweg Speyerer Straße umsetzen 26. Oktober 202326. Oktober 2023 Der Ausbau des straßenbegleitenden Radwegs zwischen Oggersheim und Maudach ist für uns vordringlich. Das Konzept liegt seit mehr als einem Jahr vor. Vor wenigen Wochen ist auf der Speyerer Straße eine Radfahrerin bei einem Überholmanöver tödlich verunglückt. Radfahrer*innen sind auf der stark befahrenen Strecke nicht sicher, der Wirtschaftsweg durchs Maudacher Bruch ist keine Alternative.
Vorsicht bei Glasfaser-Vertragsabschlüssen 25. Oktober 202325. Oktober 2023 Uns erreichen aktuell Mitteilungen, wonach die Vertriebsmitarbeiter der Deutschen Glasfaser als ‚Türöffner‘ behaupten, sie kämen im Auftrag der Stadt bzw. in Zusammenarbeit mit der Stadt. Tatsächlich weist die Stadt in der Antwort auf unsere Anfrage darauf hin, dass sie nach dem Telekommunikationsgesetz als Wegebaulastträger der Glasfaserverlegung zustimmen müsse.
Die Stadt gibt ihre Verpflichtungen für die nächsten Generationen preis 16. September 202316. September 2023 „Mit der Investitionsentscheidung für die Helmut-Kohl-Allee geht in Ludwigshafen ansonsten fast gar nichts mehr. Solange dieses Mega-Projekt auf Platz 1 der Investitionsliste steht, muss allen klar sein, dass für die Förderung des Radverkehrs und des ÖPNV nichts mehr übrigbleibt.“
Grüne informieren sich über Kalte Nahwärme 15. September 202316. September 2023 Die Stadtwerke Schifferstadt haben 2016 das erste Nahwärmenetz in der Region gebaut und in Betrieb genommen. Mit Hilfe von Erdsonden und speziellen Wärmepumpen stellen die Stadtwerke Heizungsenergie und Warmwasser für die Bewohner:innen eines Neubaugebiets in Schifferstadt bereit.
Stadt ist machtlos gegenüber Spekulation 5. August 20235. August 2023 Kommunen sind dem spekulativen Erwerb von Schlüsselimmobilien in der Regel machtlos ausgesetzt. Wir brauchen wirksame Gesetze gegen Bodenspekulation. Der Metropol-Investor und sein Insolvenzverwalter machen es vor, wie eine Stadt gegängelt werden kann.
Grüne zum Heizungsgesetz: Planungssicherheit und Schutz vor unbegrenzt steigenden Heizkosten 10. Juli 202310. Juli 2023 Das Gebäudeenergiegesetz ist ein Meilenstein für den Klimaschutz und die Wärmewende. Und es gibt den Bürgerinnen und Bürgern und den Unternehmen Planungssicherheit. Die Stadt Ludwigshafen und ihr Tochterunternehmen TWL werden mit der kommunalen Wärmeplanung die Basis für die Wärmewende in unserer Stadt schaffen.
Grüne fordern Masterplan grüne Schulhöfe 27. Juni 202327. Juni 2023 „Geteerte und schattenlose Schulhöfe sollten der Vergangenheit angehören. Kinder sind in der Sommerhitze besonders verletzlich. Schulhöfe müssen Hitzeschutz-Inseln werden. Entsiegelung und Begrünung helfen, die Schulpause erholsam und erträglich zu machen. Bäume gehören als Schattenspender dazu.“
Kita- und Schulbau erfordern Kooperation im Stadtvorstand 9. Januar 20249. Januar 2024 Die Oberbürgermeisterin ist gefragt, ein gutes Einvernehmen und eine gute Abstimmung zwischen den beteiligten Fachbereichen zu befördern. Schwarze-Peter-Spiele helfen niemandem weiter. Im Stadtrat wollen wir realistische Planungen sehen.
Grüne im Rat: Radweg Speyerer Straße umsetzen 26. Oktober 202326. Oktober 2023 Der Ausbau des straßenbegleitenden Radwegs zwischen Oggersheim und Maudach ist für uns vordringlich. Das Konzept liegt seit mehr als einem Jahr vor. Vor wenigen Wochen ist auf der Speyerer Straße eine Radfahrerin bei einem Überholmanöver tödlich verunglückt. Radfahrer*innen sind auf der stark befahrenen Strecke nicht sicher, der Wirtschaftsweg durchs Maudacher Bruch ist keine Alternative.
Die Stadt gibt ihre Verpflichtungen für die nächsten Generationen preis 16. September 202316. September 2023 „Mit der Investitionsentscheidung für die Helmut-Kohl-Allee geht in Ludwigshafen ansonsten fast gar nichts mehr. Solange dieses Mega-Projekt auf Platz 1 der Investitionsliste steht, muss allen klar sein, dass für die Förderung des Radverkehrs und des ÖPNV nichts mehr übrigbleibt.“
Stadt ist machtlos gegenüber Spekulation 5. August 20235. August 2023 Kommunen sind dem spekulativen Erwerb von Schlüsselimmobilien in der Regel machtlos ausgesetzt. Wir brauchen wirksame Gesetze gegen Bodenspekulation. Der Metropol-Investor und sein Insolvenzverwalter machen es vor, wie eine Stadt gegängelt werden kann.
Grüne fordern Masterplan grüne Schulhöfe 27. Juni 202327. Juni 2023 „Geteerte und schattenlose Schulhöfe sollten der Vergangenheit angehören. Kinder sind in der Sommerhitze besonders verletzlich. Schulhöfe müssen Hitzeschutz-Inseln werden. Entsiegelung und Begrünung helfen, die Schulpause erholsam und erträglich zu machen. Bäume gehören als Schattenspender dazu.“