Verwaltung muss Kultureinrichtungen informieren

27.4.2019

Grüne im Rat: Verwaltung muss Kultureinrichtungen informieren

Die Ludwigshafener Stadtverwaltung hat die Stadtratsfraktionen in Kenntnis gesetzt, dass die Kommunalaufsicht der ADD die freiwilligen Leistungen der Stadt im Haushalt 2019/20 begrenzt hat. Dazu sagt die kulturpolitische Sprecherin der Stadtratsfraktion der Grünen, Monika Kleinschnitger: „Wir haben die Steigerungen der freiwilligen Leistungen der Stadt in den Bereichen Kultur, Soziales und Sport unterstützt, weil damit die wertvolle Arbeit vieler Vereine und Einrichtungen gefördert wird, die seit vielen Jahren mit gedeckelten Zuschüssen auskommen müssen. Die Haushaltsauflagen der ADD kommen zu einem Zeitpunkt, zu dem zum Beispiel viele Kultureinrichtungen ihre Jahresplanung längst abgeschlossen haben und teilweise bereits Verpflichtungen eingegangen sind. Es ist deshalb dringend geboten, dass die Stadtverwaltung die Initiativen und Vereine über mögliche Mittelkürzungen informiert. Ziel muss es sein, dass die freien Träger in den Bereichen Kultur, Soziales und Sport das erhalten, was ihnen im Haushaltsentwurf angekündigt wurde.“