Grüne zum Ärztezentrum Oppau: Vorschläge der Bürgerinitiative prüfen 6. August 2020 Jeder tragfähige Vorschlag sollte genutzt werden, um den Flächenverbrauch und die Verkehrs- und Lärmbelastung möglichst zu verringern und die Anbindung an den Öffentlichen Nahverkehr zu verbessern.
Grüne: Energieeffizient bauen ist keine Belastung 4. August 2020 Wir sollten künftig bei jedem Bauvorhaben prüfen, wie natürliche Ressourcen und erneuerbare Energien genutzt werden können.
Grünpflegemaßnahmen sollten überdacht werden 23. Juli 2020 Wir erhalten Beschwerden über unnötige und übertriebene Mäh- und Schnittarbeiten aus fast allen Stadtteilen. Das Ergebnis sind im Sommer oft ausgetrocknete, verbrannte Rasenflächen, an denen sich auch Spaziergängerinnen und Spaziergänger nicht mehr erfreuen, von Vögeln und Insekten ganz zu schweigen.
Grüne im Rat begrüßen Mietpreisbremse 27. Juni 2020 Viele Einzelpersonen, aber auch Familien mit geringerem Einkommen suchen verzweifelt und teilweise jahrelang nach einer bezahlbaren Wohnung in Ludwigshafen. Die Mietpreisbremse setzt Mietsteigerungen eine Grenze.
Freiflächen erhalten und ausbauen 14. Juni 2020 Die Grünen im Rat plädieren für eine Freiflächengestaltungssatzung in Ludwigshafen und beantragen im Bau- und Grundstücksausschuss am 15. Juni 2020, dass die Verwaltung damit beauftragt wird, eine solche Satzung zu erarbeiten.
Baumsterben in der Stadt: Grüne fordern mehr Engagement der Stadt 3. Juni 2020 Wenn die Verwaltung auf Nachfrage erklärt, dass sie im Stadtteil Maudach 2020 keinen einzigen der abgestorbenen Bäume ersetzen kann und für 2021 noch keinen Plan zu Anzahl und Ort von Nachpflanzungen hat, dann ist das äußerst unbefriedigend.
Hygiene in den Schulen: Grüne fordern Sanierungsplan für Schultoiletten 28. Mai 2020 „Der kommende Baudezernent sollte das Thema der maroden und veralteten Schultoiletten mit einer kompletten Bestandsaufnahme und einer daraus resultierenden Prioritätenliste in Angriff nehmen. Corona gibt uns einen klaren Auftrag, für bessere Sanitäranlagen in den Schulen zu sorgen.“
6200 Schusswaffen, ein Kontrolleur 14. Mai 202014. Mai 2020 Durch die Untersuchung einiger rassistisch motivierter Morde, vor allem der Mordserie in Hanau, wissen wir, dass in bestimmten Fällen gewaltbereite Extremisten legalen Zugang zu Waffen hatten. Dem kann nur durch stärkere Kontrolle begegnet werden, dass Waffenbesitzende die gesetzlich verlangte Zuverlässigkeit, Sachkunde und persönliche Eignung besitzen. Für Waffenkontrolle ist in Ludwigshafen aktuell ein städtischer Mitarbeiter verfügbar. Das erscheint uns sehr knapp bemessen, zumal im neuen Waffengesetz Kontrollpflichten ausgeweitet wurden.
Pflichtaufgabe ÖPNV kann Stadt nicht alleine finanzieren 8. Mai 20208. Mai 2020 Die Grünen im Rat begrüßen den Plan der Landesregierung, den öffentlichen Nahverkehr zur Pflichtaufgabe zu machen. „Mit dem Entwurf zum neuen Nahverkehrsgesetz macht der ÖPNV einen Schritt vorwärts. Straßenbahn- und Busverkehr sind definitiv eine Pflichtaufgabe der Stadt, das wird jetzt auch anerkannt.“
Die Grünen im Rat stimmen gegen das Metropol 24. April 2020 Die Grünen im Rat bekräftigen ihre Ablehnung des Hochhausprojekts „Metropol“. Heike Hess, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat und Sprecherin für Stadtentwicklung: „Wir werden am Montag im Stadtrat bei beiden Anträgen zum Metropol mit nein stimmen.“
Grüne: Energieeffizient bauen ist keine Belastung 4. August 2020 Wir sollten künftig bei jedem Bauvorhaben prüfen, wie natürliche Ressourcen und erneuerbare Energien genutzt werden können.
Grüne im Rat begrüßen Mietpreisbremse 27. Juni 2020 Viele Einzelpersonen, aber auch Familien mit geringerem Einkommen suchen verzweifelt und teilweise jahrelang nach einer bezahlbaren Wohnung in Ludwigshafen. Die Mietpreisbremse setzt Mietsteigerungen eine Grenze.
Baumsterben in der Stadt: Grüne fordern mehr Engagement der Stadt 3. Juni 2020 Wenn die Verwaltung auf Nachfrage erklärt, dass sie im Stadtteil Maudach 2020 keinen einzigen der abgestorbenen Bäume ersetzen kann und für 2021 noch keinen Plan zu Anzahl und Ort von Nachpflanzungen hat, dann ist das äußerst unbefriedigend.
6200 Schusswaffen, ein Kontrolleur 14. Mai 202014. Mai 2020 Durch die Untersuchung einiger rassistisch motivierter Morde, vor allem der Mordserie in Hanau, wissen wir, dass in bestimmten Fällen gewaltbereite Extremisten legalen Zugang zu Waffen hatten. Dem kann nur durch stärkere Kontrolle begegnet werden, dass Waffenbesitzende die gesetzlich verlangte Zuverlässigkeit, Sachkunde und persönliche Eignung besitzen. Für Waffenkontrolle ist in Ludwigshafen aktuell ein städtischer Mitarbeiter verfügbar. Das erscheint uns sehr knapp bemessen, zumal im neuen Waffengesetz Kontrollpflichten ausgeweitet wurden.
Die Grünen im Rat stimmen gegen das Metropol 24. April 2020 Die Grünen im Rat bekräftigen ihre Ablehnung des Hochhausprojekts „Metropol“. Heike Hess, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat und Sprecherin für Stadtentwicklung: „Wir werden am Montag im Stadtrat bei beiden Anträgen zum Metropol mit nein stimmen.“