Verpackungssteuer gegen die Vermüllung 21. März 202217. Juni 2022 „Die Verpackungssteuer ist ein Steuerungsinstrument. Sie ist ein Werkzeug gegen die Vermüllung unserer Stadt. Zusätzliche Einnahmen sind also nicht das vorrangige Ziel. Eine Verpackungssteuer ist gelebter Umweltschutz.“
Mit Energie und Hoffnung: Auf ein Neues! 7. Januar 2022 Wir arbeiten dafür, dass unsere Stadt die großen Herausforderungen besteht: Klimaschutz, Mobilität, Energie, Wohnen, Digitalisierung, Bildung und Integration. Und wenn uns etwas gelingt, macht es tatsächlich auch Spaß.
Wir müssen selbst etwas tun 13. Dezember 2021 Haushaltsrede in der Stadtratssitzung vom 13.12.2021 – Hans-Uwe Daumann
Frauennachttaxi darf nicht dem Rotstift zum Opfer fallen 13. November 2021 Um bestehende Ungleichheiten in der Gleichstellung der Geschlechter auszugleichen, dürfen Maßnahmen ergriffen werden. Mit dieser Intention haben die Grünen im Rat ihren Antrag zum Frauennachttaxi eingebracht und damit im Hauptausschuss eine breite Mehrheit gefunden.
Grüne im Rat: Was Biontech kann, müsste die BASF schon lange können 12. November 2021 Biontech und Mainz machen deutlich, dass ein ertragreiches Unternehmen am Ort ausreichen kann, um eine rheinland-pfälzische Großstadt aus den Schulden zu holen. Die BASF SE wird schwer erklären können, warum ihre Steuerzahlungen am Sitz in Ludwigshafen nur einen Bruchteil der Summe erreichen, die Biontech in Mainz zahlt.
In der Krise Zeichen setzen 14. Dezember 2020 Ludwigshafen kennt sich gut aus mit Krisen: Haushaltskrise und Schuldenkrise bestimmen den Rahmen für politische Initiativen schon seit Jahren. Und jetzt kommt obendrauf noch die Corona-Pandemie. Ein schier aussichtsloses Unterfangen für eine Stadt, die sich durch wachsende Sozialausgaben einerseits und durch eine eingeschränkte Einnahmestruktur andererseits sowieso schon immer am Abgrund des noch Finanzierbaren sieht.
Steuerdiskussion versachlichen 16. Dezember 201916. Dezember 2019 Wir sind für eine transparente und sachliche Diskussion und wenden uns gegen eine populistische Verweigerungshaltung. Wir unterstützen die Musterklage rheinland-pfälzischer Kommunen für eine bessere Finanzausstattung. Das Ludwigshafener Steuerdrama kurz vor Weihnachten war allerdings unserer Meinung nach unnötig.
Lukom braucht Change Manager*in 13. Dezember 201913. Dezember 2019 Die Grünen im Rat fordern umfassende Änderungen bei der städtischen Tochtergesellschaft Lukom: „Die Lukom muss als Ganzes und mit allen ihren Geschäftsfeldern auf den Prüfstand. Pfalzbau, Eberthalle und weitere Veranstaltungshäuser […]
