Haushaltsklausur mit der Kommunalakademie 19. Dezember 202519. Dezember 2025 Unsere gemeinsame Klausur am 25. Oktober 2025 mit unseren Bürgerschaftlichen Mitgliedern und Tobias Simon von der Kommunalakademie Rheinland-Pfalz war ein voller Erfolg. Wir haben uns drei Stunden Zeit genommen, um […]
Haushaltsrede 2025 12. Dezember 202431. Dezember 2024 Die Aufzeichnung ist ab 1:37:30 unter folgendem Link abrufbar: https://gruenlink.de/c2retaun5k (Youtube, Stadtrat Ludwigshafen Live vom 09.12.2024) Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Stadtvorstand,sehr geehrte Kolleg*innen, liebe Gäste, Gleichstellung„Straftaten gegen Frauen […]
Bis 2034 regiert die Unabweisbarkeit 11. Dezember 202311. Dezember 2023 Die Herausforderungen für Ludwigshafen sind gewaltig. Ich nenne unser Bildungssystem an erster Stelle, dann die wirtschaftliche Transformation und selbstverständlich den Klimaschutz mit Mobilitäts-, Energie- und Wärmewende, auch die Klimafolgen, die wir ja schon heftig spüren.
Grüne: Land entlastet Ludwigshafen erheblich 8. Dezember 20239. Dezember 2023 Integrationsministerin Katharina Binz hat angekündigt, gemeinsam mit den Kommunen das Integrationskonzept des Landes weiterzuentwickeln. In diesen Prozess sollte sich auch Ludwigshafen aktiv mit Vorschlägen einbringen. Unser Ziel ist Selbstständigkeit: Weitere Sprachlern- und Integrationskurse sollten mit einer schnelleren Arbeitserlaubnis verbunden werden.
Weitere Gewerbesteuer-Desaster verhindern 17. Oktober 202318. Oktober 2023 Unser Appell richtet sich an die Bundesebene: Die Rahmenbedingungen müssen auf den Prüfstand, das weitere finanzielle Absinken der notleidenden Stadt Ludwigshafen muss verhindert werden.
Verhindert die ADD die Verkehrswende? 23. Mai 202323. Mai 2023 „Wenn die Kommunalaufsicht im Innenministerium und in der ADD durch die einseitige Bevorzugung des Straßenbaus in Ludwigshafen wichtige Investitionen in die Verkehrswende verhindert, verletzt sie damit zentrale Prioritäten der Landespolitik. Klimaschutz und klimafreundliche Mobilität werden damit ausgerechnet in der hoch verdichteten und versiegelten Industriestadt Ludwigshafen aufs Abstellgleis geschoben.“
Weniger Improvisation, mehr Strategie! 15. März 202315. März 2023 Mit diesem Haushaltsplan und dem voraussichtlich mehrheitsfähigen Änderungsantrag stehen wir in einem halben Jahr, wenn der Haushaltsentwurf 2024 eingebracht werden soll, wieder dort, wo wir im November 2022 standen. Unsere Forderung: Wiederholen Sie dieses Theater nicht! Es war teilweise unwürdig und führt uns mit Sicherheit nicht zurück zu ausgeglichenen städtischen Haushalten. Den heute vorgelegten Haushaltsanträgen können wir unsere Zustimmung nicht geben.
Grüne im Rat lehnen Sparkatalog ab 8. März 20238. März 2023 „Es gibt keinen Speck mehr im Kultur-, Bildungs- und Sozialhaushalt. Wir reden nicht mehr von der Attraktivität der Stadt Ludwigshafen, sondern von Mindeststandards, die für die Zukunft unserer Stadt nicht unterschritten werden dürfen,“ kommentiert Fraktionsvorsitzender Hans-Uwe Daumann das Sparpaket der Verwaltung zum Haushalt 2023.
Mit KKP und KIPKI Klimaschutz in Ludwigshafen stärken 4. Februar 2023 „Mit KIPKI finanziert das Land zusätzliche Klimaschutzprojekte in den Städten und Gemeinden. Das ist in Ludwigshafen dringend nötig. Die Landesgelder sollen nicht dafür eingesetzt werden, bereits begonnene Maßnahmen nachträglich zu finanzieren.“
Offener Brief an die Mitglieder des Stadtvorstands der Stadt Ludwigshafen 1. Februar 20231. Februar 2023 Wir fordern Sie auf, gemeinsam Verantwortung zu übernehmen für das Wohl unserer Stadt. Wir fordern eine nachhaltige Haushaltsstrategie, die sich nicht scheut, für Ludwigshafen Ziele zu setzen und davon unabweisbare Haushaltsmaßnahmen abzuleiten. Wir wollen als Mitglieder des Stadtrats und seiner Ausschüsse ernst genommen werden. Die Verantwortung kann nicht auf den Stadtrat abgewälzt werden.
